Erdogan und die Türkei

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Mit diesen Worten zitierte Recep Tayyip Erdoğan ein religiöses Gedicht, das Ziya Gökalp zugeschrieben wird. Im April 1998 wurde Erdoğan deshalb vom Staatssicherheitsgericht Diyarbakır wegen Missbrauchs der Grundrechte und -freiheiten gemäß Artikel 14 der türkischen Verfassung nach Artikel 312/2 des damaligen türkischen Strafgesetzbuches (Aufstachelung zur Feindschaft auf Grund von Klasse, Rasse, Religion, Sekte oder regionalen Unterschieden) zu zehn Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot verurteilt.

Soweit aus einem Gästebucheintrag zur Sendung „hart aber fair“ vom 12.01.2015, ergänzt durch Wikipedia.

Wer die Politik der Türkei verstehen will, der sollte sich die Worte von Erdogan genau merken. Es gibt ja einige Politker, die glauben, ihre Länder wieder zu vormaliger Größe führen zu müssen. Wahrscheinlich denkt auch Erdogan in diesen Kategorien und hat die Landkarte des osmanischen Reiches vor seinem inneren Auge, wenn er in seinem überdimensionierten Amtssitz seine politischen Visionen entwickelt. Er hat es immerhin fertig gebracht, die Türkei zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor in der Region zu machen.

Was er dabei allerdings überhaupt nicht brauchen kann, ist eine starke, politisch operierende Opposition im eigenen Land. Wie oben zitiert, Demokratie ist nicht Erdogans Ding.

Wenn Erdogan jetzt gegen die IS vorgeht, dann hat das zum einen sicher das Ziel, der IS zu zeigen, dass die Spielregeln nicht verletzt werden können. Sie lauten nämlich: Lasst uns weiter gemeinsam gegen den Syrer Assad kämpfen, aber bleibt der Türkei fern. Die wenigen militärischen Operationen gegen die IS dienen meines Erachtens allerdings nur dem Vorwand, um gegen die ungeliebten Kurden vorzugehen.

Was sich hier ereignet, ist völlig absurd. Ich will es einmal überspitzt so formulieren: Da liefert Deutschland Waffen an die Kurden, die dann vom eigenen Nato-Partner wenige Monate später wieder per Luftangriffe zerstört werden. Aufgabe der Kurden war es wohl, die IS zu schwächen. Nachdem dies gelungen ist, werden ihnen die Waffen wieder „entzogen“. Was steckt hinter diesem zynischen Spiel? Will man die IS lokal begrenzt – als Figur in einem Schachspiel – benutzen, um Assad zu stürzen, um diese IS dann nach vollbrachter Tat zu eliminieren?

Es deutet einiges darauf hin. Dann hätten die Türkei und auch Saudiarabien ihr Ziel erreicht. Der Iran würde mit dem Aufheben der Sanktionen ein Geschenk für geübte Zurückhaltung im Syrienkonflikt erhalten, wäre aber langfristig ohne Syrien geschwächt. Ein Deal, der auch Israel schmecken könnte, denn auch die Palästinenser würden bei diesem Szenario völlig in der Versenkung verschwinden. Sie hätten dann keinerlei Verbündete mehr in der Region. Nebenbei kann man mit dem Syrienkonflikt mittels Flüchtlingsströme Europa vor einem allzu großen Erstarken hindern. Interessant in diesem Zusammenhang wird Russlands Rolle sein.

Wird Russland diesem Spiel tatenlos zu sehen? Oder ist es so mit der eigenen Wirtschaft und mit dem Ausbau der BRICS-Community beschäftigt, dass es sich heraushält. Die nächsten Jahre werden zeigen, wie sich die Schachfiguren bewegen bzw. bewegt werden.

 Andreas Angermeir

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Politik abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.