Europäische Armee

Papier ist geduldig und Ankündigungen sind sehr bald vergessen. Merkel stellt sich schnell auf die Seite, die ihr gerade opportun ist, verspricht – meist vage – alles Mögliche, und nach ein paar Monaten gerät das Gesagte in Vergessenheit. Vermutlich wird es der europäischen Armee nicht anders ergehen. Macron ist mit seinem Überleben und die Kanzlerin ist mit ihrem Abgang beschäftigt. Das ist kein gutes Fundament für eine vernünftige Diskussion zur europäischen Armee.

In der Nato ist die USA die Führungsmacht. Das ist der Grund, weshalb die Nato überhaupt funktioniert. Wollen die Staaten der EU dieses Bündnis verlassen? Für diesen Fall müsste eine neue Allianz mit EU (= europäische Armee), USA, Großbritannien und evtl. noch anderen Staaten entstehen, die anstelle der Nato treten würde, wobei die europäische Armee wahlweise selbständig oder im Verbund mit dieser neuen Allianz agieren könnte. Wenn von der EU eine europäische Armee geschaffen wird, dann kann die Nato in der jetzigen Form nicht unverändert weiter bestehen. Ob diese neu zu schaffende europäische Armee aber überhaupt entsteht, ist mehr als fraglich. Da sind noch sehr viele Fragen zu klären.

Werden lediglich die Armeen der einzelnen Staaten im Ernstfall von einem Hauptquartier aus gesteuert oder ist es tatsächlich eine Armee, in deren Kasernen Soldaten aus unterschiedlichsten Nationen ihren Dienst tun? Deutsche tun dann als Soldaten ihren Dienst z.B. in einer Kaserne in Kalabrien oder in Bilbao, Italiener in Helsinki usw. Das wäre eine durch und durch europäische Armee, in deren Kompanien Soldaten unterschiedlichster Nationalität ihren Dienst verrichten würden. Eine derartige Armee könnte zumindest einen Krieg innerhalb Europas unmöglich machen. Wer erteilt für eine europäische Armee den Befehl zum Einsatz? Wer hat das Oberkommando? Auf die gemeinsame Sprache könnte man sich vielleicht noch verständigen. Das wäre auch nach einem Brexit wohl englisch. Wer wird die Beschaffung und vor allen Dingen die Wartung der Waffensysteme übernehmen?

Zur Zeit wäre diese europäische Armee eine echte Friedensarmee. Im Augenblick gibt es bei der Bundeswehr ein paar Dutzend einsatzfähige Leopard-Panzer, ein paar einsatzbereite Flugzeuge und eine Handvoll Schiffe, mit denen man in einen Krieg ziehen könnte. Ein geradezu jämmerlicher Haufen, vor dem niemand Angst haben muss, wie gesagt eine echte Friedensarmee. Hier möchte ich festhalten, dass nicht die Soldaten für diesen Zustand verantwortlich sind, sondern die Politik. Wie gering die militärische Kraft der europäischen Staaten ist, kann man aus dem Wehklagen erkennen, das nach der Ankündigung Trumps, sich aus den Konfliktherden Syrien und Afghanistan zurückzuziehen, in Europas Hauptstädten zu vernehmen war. Eine Anmerkung dazu: Ohne die Hilfe der Amerikaner waren die deutschen Truppen am Hindukusch, dort wo angeblich Deutschlands Freiheit verteidigt wird, teilweise völlig hilflos den Attacken der Taliban ausgesetzt. Wenn es brenzlig wurde, setzten sie einen Hilferuf an die amerikanischen Verbündeten ab.

Vielleicht aber hat die Diskussion um die europäische Armee nur einen Hintergrund, nämlich den, die europäische Vereinigung weiter voran zu treiben. Eine europäische Armee ist eine Vision am Horizont, eine Vision, die vielleicht mit dem Horizont mitwandert. Auf Grund der zahllosen Schwierigkeiten innerhalb der EU sucht man nach einer Klammer, welche die EU zusammenhalten könnte. Ein praktisches Beispiel dafür, dass die europäische Armee ein Projekt für die ferne Zukunft bleiben wird, ist das Unternehmen Frontex. Gemessen an dem Tempo, wie die Frontex jetzt entwickelt wird, kann es viele Jahre dauern, vielleicht sogar Jahrzehnte, bis Frontex zu einer funktionsfähigen Truppe geworden ist.

Der Begriff europäische Armee ist ein Gedankenanstoß, der zu neuen Debatten anregen soll. Mehr nicht. Und das Führen von Debatten ist zur Zeit ja populär. Debattieren heißt wohl: belanglos miteinander reden. Diese Form des unverbindlichen Geschwätzes nennt man in Niederbayern „Schmatzen“. Ein treffendes Wort.

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