INF

Als ich im Dezember 1986 China besuchte, schrieb ich in mein Reisetagebuch: „Wenn sich der noch in den Kinderschuhen steckende Kapitalismus in China voll entfaltet, dann kann uns nur angst und bange werden.“ Ich habe China noch mehrmals besucht und war immer wieder erstaunt über die Vitalität dieses Volkes – und über ihre bedingungslose Affinität zum Geld.

Was hat das mit dem INF-Vertrag zu tun? Meiner Meinung nach ist der eigentliche Grund für die Kündigung des INF-Vertrages durch die Amerikaner das Hegemonialstreben der Chinesen. Russland ist nur der äußere Anlass. Trump sieht die Vorherrschaft Amerikas durch China massiv bedroht und hofft durch diesen Schachzug eine Neuauflage des INF-Vertrages unter Einbeziehung der Chinesen zu erreichen. Damit seine Stoßrichtung nicht allzu plump und allzu direkt daherkommt, sollten auch noch andere Staaten wie Indien, Nordkorea, Pakistan usw. mit an den Verhandlungstisch geholt werden. Doch Trumps Rechnung scheint nicht aufzugehen. Die Chinesen haben auf der Münchner Sicherheitskonferenz verlauten lassen, dass die Aufkündigung des INF-Vertrags ein bilaterales Problem zwischen USA und Russland sei und sie deshalb mit der ganzen Sache nichts zu tun hätten. Wie kommt Trump aus dieser Zwickmühle? Die Chinesen verweigern sich und Europa ist verärgert. Europa fühlt sich von Trump verraten. Das zumindest meinte der ehemalige Generalinspekteur Kujat in einem Interview kurz vor der Sicherheitskonferenz. Trumps Schuss ging daneben. Die Chinesen haben den Ball den beiden Mächten Russland und USA wieder zugespielt und damit die ganze Aufmerksamkeit von sich abgelenkt.

China will sich nicht in irgendeine Ordnung hineinpressen lassen. China strebt unverhohlen und mit aller Macht die Weltherrschaft an. Ein Teil dieser Strategie ist der Ausbau der neuen Seidenstraße. Fast unbemerkt von den Medien haben sie ein System von wirtschaftlichen Abhängigkeiten geschaffen, das viele Staaten dazu zwingt, nach der Pfeife Chinas zu tanzen. Beispiel Neuseeland. Als Neuseeland sich dazu durchrang, den Staatskonzern Huawei von der Ausschreibung des 5G-Netzes auszuschließen, konterte Peking mit dem Stopp des Touristenstroms aus China nach Neuseeland. Der Plan der Chinesen ist einfach: Zuerst Abhängigkeiten schaffen und dann diese Abhängigkeiten einsetzen, falls der entsprechende Staat nicht so will wie China es vorgibt.

1,4 Milliarden Chinesen stellen per se schon eine gewisse Macht dar. Doch ist nicht nur die Zahl von 1,4 Milliarden Menschen entscheidend. Es ist deren unglaubliche wirtschaftliche Kraft. Auch in Indien leben ca. 1,33 Milliarden Menschen. Der Einfluss Indiens in der Welt ist jedoch wesentlich geringer als der Chinas. Worin liegt der Unterschied? Es ist die eingangs erwähnte Vitalität der Chinesen und deren Fähigkeit, sich einem größeren Ganzen – fast – vorbehaltlos unterzuordnen. Wenn ich daran denke, dass die chinesische Führung das Volk digital überwacht, um es noch leistungsfähiger zu machen, dann muss ich an einen Laser denken, dessen Durchschlagskraft durch die Kohärenz von Lichtstrahlen entsteht. Ein Volk, das kohärent ausgerichtet ist, kann von niemandem gestoppt werden. Noch dazu deshalb nicht, weil die Gegenspieler untereinander zerstritten sind und sich noch gegenseitig ausstechen, wenn sie um die Gunst der Chinesen buhlen. Trump hat das Problem erkannt, eine vernünftige Lösung jedoch durch seine recht eigenwillige Art, mit anderen Menschen umzugehen, verhindert. Während die USA ihr Geld in einen überdimensionalen Militärhaushalt stecken, investieren die Chinesen einen Großteil ihrer Milliarden in Projekte wie Flughäfen und Häfen und in Landnahme, indem sie ganze Landstriche aufkaufen oder sehr gezielt einzelne Objekte – wie z.B. in Frankreich – in Besitz nehmen. Sie besetzen Schlüsselpositionen, um noch mehr Einfluss zu gewinnen und damit ihre Macht weiter auszubauen. Wenn diese Macht etabliert ist, wird wohl auch China mehr Mittel in die Rüstung investieren. Und dann ist dieses Land auch militärisch nicht mehr in die Schranken zu weisen.

Was für eine Zeit, in der wir leben! Wir schauen konsterniert zu, wie sich ein Riese diese Welt zu eigen macht. Vielen scheint die Dimension der Machtverschiebung noch gar nicht bewusst zu sein. Wer es immer noch nicht begriffen hat, dem rate ich folgendes chinesisches Sprichwort zu verinnerlichen. Es heißt: Alles ist erlaubt, nur Dummheit nicht. Für die Handelspolitik bedeutet das nichts anderes, als dass die Chinesen knallharte und rücksichtslose Handelspartner sind. Im Gegensatz zu den Amerikanern und viel rücksichtsloser als diese leben sie ihre Parole „China first“, ohne sie auch nur einmal auszusprechen. Und dem haben wir außer ein paar Verweise auf die Menschenrechte nichts entgegen zu setzen.

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